Sandra Zimmermann M.A.

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Projektbeschreibung

Transparenz durch Ausschüsse? Parlamentarische Untersuchungsausschüsse als Reaktion auf Korruptionsskandale in Deutschland (1873-1973)

Wie stellen politische Systeme Transparenz her? Hierzu gibt es unterschiedliche Verfahren, wie etwa Pressemitteilungen über die Regierungsarbeit, Rechenschaftspflicht von Regierungen vor Parlamenten im Bereich der Staatsfinanzen. Ein besonders interessantes Instrument zur nachträglichen Herstellung von Öffentlichkeit sowie zur politischen Bewertung einzelner Vorgänge sind parlamentarische Kommissionen und Untersuchungsausschüsse. Diese haben zum erklärten Ziel, belastbares Wissen über Missstände, Affären oder Skandale zu generieren. Dies soll es der Volksvertretung erlauben, ihre Kontrollfunktion effektiv wahrzunehmen. Die Geschichte der Untersuchungsausschüsse ist nicht nur im republikanischen Frankreich schon sehr lang, sondern sie reicht auch in Deutschland bis ins Kaiserreich zurück – eine Zeit also, als die Regierungen dem Parlament gegenüber noch gar nicht verantwortlich waren.

Seitdem sind sie wichtige Arenen der politischen Auseinandersetzung und der Aushandlung von Normen. Als Schnittstelle zwischen Presse, Politik und Justiz schufen sie Gelegenheiten zur Forderung nach und Herstellung von Transparenz zwischen diesen Akteuren. Die Ausschüsse wirken als Regulative, die Reformen anstoßen mit dem Ziel, Normen (Rechtsnormen und moralische Normen) zu verändern.

Von diesen Befunden ausgehend soll die Hypothese verfolgt werden, dass die Ausschüsse eine zentrale Rolle bei der Definition des sich ändernden Verhältnisses zwischen Öffentlichkeit und Geheimnis (insbesondere Staatsgeheimnisse), sowie zwischen Öffentlichkeit und individueller Privatsphäre spielten. In diesem Spannungsfeld trugen sie maßgeblich bei zur Vorgeschichte dessen, was später als Transparenz bezeichnet werden sollte.

In der Doktorarbeit werden ausgewählte Untersuchungsausschüsse deutscher nationaler Parlamente aus der Zeit zwischen dem Kaiserreich und den 1970er Jahren untersucht.

Kontakt

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Technische Universität Darmstadt

Fachbereich 2:

Gesellschafts- und Geschichtswissenschaften

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